Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Lieferungen der Firma Stoffe und Zubehör Hartmann (nachfolgend "Verkäufer") an Ihre Kunden (nachfolgend "Käufer"), basierend auf den Bestellungen über diesen Onlineshop, gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Die zum Vertragsabschluss gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit unter unserer Webadresse www.stoffe-hartmann.de unter der Rubrik AGBs aufrufen und auch ausdrucken.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Vertrag über unseren Onlineshop Stoffe und Zubehör Hartmann unter der Internetadresse www.stoffe-hartmann.de kommt wie folgt zustande:
Um Artikel aus unserem Sortiment des Onlineshops kaufen zu können, ist zunächst eine Registrierung des Kunden erforderlich. Nach erfolgreichem Login, können Sie beliebig Produkte auswählen und im Warenkorb die Liefermenge der gewünschten Ware bestimmen, Ware hinzufügen oder entfernen. Über den Button "Bestellen" geben Sie einen verbindlichen Auftrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken Ihrer Bestellung können Sie jederzeit Ihre Angaben überprüfen, ändern oder auch löschen.
Die Bestellung kann erst übermittelt werden, wenn die AGBs mit dem Klick auf den entsprechenden Button akzeptiert werden. Nach Absendung der Bestellung schicken wir Ihnen unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung noch einmal detailliert aufgeführt ist. Diese Empfangsbestätigung dokumentiert den Eingang bei Stoffe und Zubehör Hartmann, sie stellt keine Annahme des Antrags dar.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Ware an Sie verschickt und den Versand mit einer Versandbestätigung per E-Mail an Sie bestätigt, spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen.
Über bestellte Ware aus ein und derselben Bestellung kommt kein Kaufvertrag zustande, wenn die Ware nicht in der Versandbestätigung aufgeführt wurde. Der Kaufvertrag kommt ebenfalls nicht zustande für die in nicht in der Lieferung enthaltenen Waren, sofern diese vorher nicht in einer Versandbestätigung aufgeführt wurden und der Kaufvertrag somit mit der Anlieferung beim Käufer zustande kommt.
§ 3 Zahlungsmodalitäten
Alle Preise, die auf der Webseite von Stoffe und Zubehör Hartmann aufgeführt sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Die vom Käufer zu leistenden Zahlungen basieren auf der Bestellung und der in ihr genannten Zahlungsbedingungen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zu vollständigen Bezahlung behält sich der Verkäufer das Eigentum an der ausgelieferten Ware vor.
§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sofern der Verkäufer die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Erhalt der Bestellung veranlasst. Bei Bestellung gegen Vorkasse wird die Bestellung erst nach vollständigen Geldeingang ausgeliefert. Der Verkäufer nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt des vollständigen Zahlungseinganges ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird der Käufer vom Verkäufer hierüber sofort unterrichtet.
§ 6 Widerrufsrecht des Käufers
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c) Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m § 3 BGB-Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stoffe und Zubehör Hartmann
Inhaber: Karl-Heinz Hartmann
Rombergskamp 10
45894 Gelsenkirchen
Telefax: 0209 620 623
email:
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. bezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentrum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache eine Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht grundsätzlich für alle Warengruppen, außer für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Stoffe).
§ 7 Lieferung
Liefertermine oder Lieferfristen sind stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Bei Lieferstürungen infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h. der Käufer wird von der Zahlungspflicht und der Verkäufer von der Lieferpflicht befreit.
Nimmt der Käufer ohne vorher ausgeübtes Widerrufsrecht die vertragsgemäß gelieferte Ware nicht an, ist der Verkäufer berechtigt, für angefallene Versand-, Verpackungs und Bearbeitungskosten eine Kostenpauschale von 10,00 Euro zu erheben, es sei denn, der Käufer weist nach, dass dem Verkäufer ein Aufwand in dieser Höhe nicht entstanden ist.
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei er die Mehrkosten für Verpackung und Versand trägt. Kann bestellte Ware aus von ihm nicht zu vertretenden Umständen teilweise oder nicht nachgeliefert werden, ist der Verkäufer berechtigt, vom Kaufvertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Bildschirmdarstellung
Die Bilder, die für die Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Sie stellen den Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu und maßstabsgerecht dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach genutztem Bildschirm können Farben und Größen unterschiedlich ausfallen. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels. Nach Absprache mit dem Verkäufer ist es möglich, die Ware bzw. Muster vor Aufgabe der Bestellung beim Verkäufer zu besichtigen.
§10 Haftung
Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen. Hiervon nicht betroffen ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die Haftung des Verkäufers für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verkäufers verursacht werden.
Soweit der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von XY auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 11 Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Nutzungs- und Bestandsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet und/oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir seine Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
Für Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen, die diesen AGBs unterliegen, ist Gelsenkirchen.